Die Ratsgruppe Bürger für Hohenlimburg (BfHo) und die Einzelvertreterin Laura Knüppel (Die PARTEI) werden sich vorerst nicht zu einer Fraktion zusammenschließen.

Dies ist das Ergebnis eines mehrmonatigen Prüfungsprozesses, in dessen Rahmen zwar viele programmatische Übereinstimmungen, aber auch Unterschiede insbesondere hinsichtlich der politischen Kultur, die in den beiden Gruppierungen gepflegt wird, offenkundig wurden. Stattdessen werden BfHo und Laura Knüppel künftig auf der Basis einer Hospitanz zusammenarbeiten.

„Es gibt sicherlich ein unterschiedliches Verständnis darüber, wie man für seine Inhalte wirbt. Der satirische Ansatz, der von der PARTEI gepflegt wird, birgt in unseren Augen die Gefahr, dass man von den Bürgern missverstanden wird. Zudem befindet sich Die PARTEI gut ein Jahr nach ihrer Gründung in Hagen verständlicherweise noch in einer Aufbauphase, die beide Seiten erst einmal abwarten möchten“, benennt BfHo-Ratsgruppensprecher Frank Schmidt Knackpunkte.

„Gleichwohl sind in den vergangenen Wochen viel gegenseitiges Vertrauen, Respekt und auch ein gemeinsames Arbeitspapier entstanden, dessen Ziele wir künftig gemeinsam verfolgen wollen”, so Schmidt. “Darin werden vor allem soziale und ökologische Aufgaben benannt und der Ausbau einer dezentralen Infrastruktur als Voraussetzung für eine bürgerfreundliche Kommune definiert.“

Auch Laura Knüppel sieht das Ergebnis der intensiven Gespräche zwischen Die PARTEI und BfHo positiv: „Die BfHo waren in ihrem Umgang mit mir stets offen und haben mich bei meinen ersten Schritten im Rat unterstützt, wo sie konnten. Für Rückfragen zu Themen der Ratssitzungen gab es immer ein offenes Ohr. Da konnte ein Telefongespräch auch mal zwei Stunden lang ausufern.”

“In Zeiten der aktuellen Pandemie wurden Möglichkeiten geschaffen (Treffen im Hohenlimburger Ratssaal, Onlinekonferenzen), dass auch die Mitglieder der Partei Die PARTEI sich ein Bild vom möglichen Fraktionspartner machen konnten”, fährt Knüppel fort.

“Ich wäre die Fraktion nur mit der Zustimmung unserer Basis eingegangen. Gespräche fanden auf Augenhöhe statt. Etwas, dass ich sonst in der Hagener Politik nur sehr, sehr selten festgestellt habe. Umso mehr habe ich mich über die Powerfrau Christina Pollok gefreut, welche ich im Frauenbeirat vertreten darf und mit der es bisher eine sehr gute Zusammenarbeit gab, gibt und hoffentlich weiter geben wird. Durch die Hospitanz wird sich lediglich ändern, dass das Kind nun einen Namen hat“, erklärt die Ratsfrau, die im September 2020 erstmals in den Hagener Stadtrat sowie in die Bezirksvertretung Mitte gewählt wurde.

Laura Knüppel wird im Rahmen ihrer Hospitanz an den Ratsgruppensitzungen der Bürger für Hohenlimburg teilnehmen, sich so über das Geschehen in allen Fachausschüssen informieren können und ihre vielfältigen Ideen in die politischen Beratungen der BfHo einbringen.

Eine Fraktionsbildung hätte für BfHo und Die PARTEI erhebliche finanzielle Vorteile mit sich gebracht, zum Beispiel höhere Mittelzuweisungen für die Rats- und Ausschusstätigkeit sowie die Finanzierung von zwei Vollzeitstellen statt der bisherigen Zwei-Drittel-Stellen für die Büromitarbeiter im Rathaus.

„Der wesentliche Nachteil ist für uns jedoch, dass wir auch weiterhin kein Antragsrecht in Rats- und Fachausschusssitzungen haben werden“, bedauert Frank Schmidt, der damit jedoch kreativ umgehen will: „Wir werden uns stattdessen für unsere Vorschläge frühzeitig nach Partnern im Stadtrat umsehen, die das jeweilige Vorhaben mittragen. Das hat bereits des Öfteren funktioniert, und ich bin zuversichtlich, dass wir damit auch künftig Erfolg haben.“